Grüne-Liste-Abfälle erkennen

Im Detail

Wo die Grüne Liste steht

• Anhang III listet die Abfälle, die den allgemeinen Informationspflichten nach Art. 18 unterliegen. Teil I übernimmt die Abfälle aus Anhang IX des Basler Übereinkommens, die „B“-Einträge, mit einigen Abweichungen; Teil II enthält weitere Einträge, etwa metallhaltige Abfälle aus dem Schmelzen und Raffinieren von Metallen Anhang III.
• Anhang IIIA nennt Gemische von Abfällen, die als Grüne Liste gelten, solange ihre Zusammensetzung die umweltgerechte Verwertung nicht beeinträchtigt Art. 4 Abs. 4 lit. b.
• Anhang IIIB nennt zusätzliche grün gelistete Abfälle Art. 4 Abs. 4 lit. a.
• Anhang IV ist die Gegenliste: Was dort steht, braucht eine Notifizierung Art. 4 Abs. 2 lit. a.

Wann ein grüner Abfall nicht mehr grün ist

Ob ein Abfall in Anhang III steht oder nicht: Ist er so verunreinigt, dass die Risiken steigen, gemessen am Abfallverzeichnis und an den gefährlichen Eigenschaften, oder dass die umweltgerechte Verwertung verhindert wird, gilt das Notifizierungsverfahren Anhang III Art. 4 Abs. 2 lit. e. Ein Gemisch, das nicht in Anhang IIIA steht, ist ebenfalls notifizierungspflichtig Art. 4 Abs. 2 lit. c. Kein Gemisch ist dagegen eine Sendung aus mehreren Abfällen, die getrennt voneinander verladen sind Art. 3 Nr. 1.

Kunststoffabfälle innerhalb der EU

Für Verbringungen innerhalb der Union gilt statt des Basler Eintrags B3011 der Eintrag EU3011 Anhang III Teil I lit. g. Grün sind danach Kunststoffabfälle zum Recycling, die fast ausschließlich aus einem nicht halogenierten Polymer bestehen, etwa PE, PP, PS, ABS, PET oder Polycarbonat, oder aus einem ausgehärteten Harz oder einem der anderen dort genannten Polymere, und die fast frei von Verunreinigungen und anderen Abfallarten sind.

„Fast frei“ und „fast ausschließlich“ heißt: Verunreinigungen, andere Abfallarten und andere Polymere zusammen höchstens 6 % des Gewichts der Sendung (Fußnote zu EU3011). Für Ausfuhren aus der EU gilt B3011, mit eigenen Regeln (Lektion 5.1).